Archiv für die Kategorie EU

Wahre Finnen

Ich weiß jetzt endlich, an wen mich Timo Soini, der Chef der „Wahren Finnen“ erinnert.

An den hier. Täu – schend echt.

(Richtig. Es handelt sich um Greulix aus „Asterix – der große Graben“).

Oder um die Medien zu zitieren, auf die Art wie ich es gern gelesen hätte:

„Jetzt werde ich einmal mit Jyrki in die Sauna gehen und mich von ihm ordentlich von hinten durchficken lassen“, sagte Timo Soini nach erfolgreicher Wahl und meinte damit den Chef der stärksten Partei, den Konservativen Jyrki Katainen.

(fast exaktes Zitat aus der Wiener Zeitung)

Die EU hat übrigens auch Margaret Thatcher, und die ge-ge-ge-gefährliche „Eurosklerose“ der 80er, und das totale Scheitern des Verfassungsreferndumgs und (etc etc etc……) überlebt; ich habe wenig Zweifel, dass sie einen fetten homophoben Finnen überleben wird.

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Bund der Vertriebenen

„Polen plant den Bau des ersten Atomkraftwerks. Die deutsche Atomangst wird belächelt. Spötter schlagen vor, das AKW „Erika Steinbach“ zu nennen.“

Ok, aber lustig wird das ganze erst wenn es in „Erika Steinbach I“ zur Kernschmelze kommt und Hunderttausende zwangsweise umgesiedelt werden. DAS wäre konsequent.

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Angriffe auf die Bundeswehr

Gaddafi hat angedroht, EU-Truppen angreifen zu lassen, sollten diese humanitäre Hilfe in Libyen leisten.

Er liegt (natürlich; offensichtlich) richtig in der Annahme, dass humanitäre Hilfe auch strategisch verteilt werden kann. Und es scheint auch naheliegend, dass die EU eine Versorgung gerade der Rebellen mit ebendieser Hilfe wenn nicht bewusst herbeiführt, dann doch billigend in Kauf nimmt. Insofern stellt diese Mission, wenn sie denn zustandekommt, eine Gefahr für Gaddafi dar.

Aber ein Angriff auf internationale Helfer, selbst bewaffnete, könnte ihn auch alles kosten, was er besitzt.

Die Reaktion der europäischen Öffentlichkeiten (ja, es gibt einige davon) auf tote Soldaten, oder – noch schlimmer – auf tote zivile Helfer, ist unvorhersehbar. Was, wenn eine dieser Öffentlichkeiten das dann bestraft sehen will? Was, wenn z.B. Sarkozy dann unter Zugzwang gerät? Ein Einmarsch mit Bodentruppen, mit all seinen beidseitig verheerenden Folgen, wäre dann nicht mehr auszuschließen.

Die Kriegsmüdigkeit bzgl. des Afghanistaneinsatzes lässt sich nicht vorbehaltlos auf Libyen übertragen, wenn man bedenkt, wie sich die öffentliche Reaktion auf Kriegseinsätze anscheinend von Fall zu Fall unterscheidet. (Irak, anyone?)

Das heißt nicht, dass eine Besetzung Libyens durch die EU in einem solchen Fall die wahrscheinlichere Option wäre, aber es würde sie naheliegender machen. Und das in einer Situation, in der es mehr als alles andere im Interesse Gaddafis (bzw. seines Clans) liegt, dem Westen eine Möglichkeit zum baldigen, aber ehrenvollen Rückzug aus dem Konflikt offenzuhalten.

D.h. also, dass Angriffe auf humanitär agierende Hilfstruppen ihm zwar auf kurze Sicht einen gewissen taktischen Vorteil sichern mögen – aber mittelfristig auch eine existentielle Gefahr darstellen. Gadaffi würde also relativ hoch pokern, sich für Gewalt gegen (mehr oder weniger) neutrale EU-Truppen zu entscheiden.

Entsprechend also folgende Prognose:  So lange humanitär agierende Truppen der EU in Libyen nicht höchsten, geradezu kriegsentscheidenden Einfluss auf den Verlauf des Libyen-Konflikts ausüben, so wird es keine signifkanten Angriffe auf diese geben.

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Eher nicht…

Zur Zeit geistert ja mal wieder die Tatsache durch die Medien, dass die Euro-Schuldenkrise vorhersehbar war, nicht selten verbunden mit der Behauptung, dass damit die ganze Währung als im Grunde intrinsisch fehlerbehaftet und in direkter Konsequenz schrottreif zu betrachten sei.

Und ja, es stimmt, durch die Stabilität (!) des Euros, kombiniert mit der exzessiven Ausgabenpolitik gewisser südeuropäischer Regierungen war es in der Tat bloß eine Frage der Zeit, bis deren Schulden zum gesamteuropäischen Problem werden musste, und es im Zuge der Finanzkrise 2008 (inklusive geplatzter spanischer Immobilienblase) auch wurden.

Ok.

Aber dann die Schuld für die Misere allein auf die Existenz des Euros zu schieben, aber die vorhersehbar schlechten Entscheidungen in der nationalen Politik bestimmter Länder damit so gut wie freizusprechen – das ist, meiner Meinung nach, zu kurz gedacht. (Und man darf wohl bezweifeln, ob wir heute besser daständen, wenn die EZB durch laxere Zinspolitik den entsprechenden Regierungen entgegengekommen wäre.)

Mir erscheint, trotz einer möglichen Ausdehnung der Krise auf Länder wie Spanien oder Italien, ein Zerfall des Euros unwahrscheinlich. Natürlich wird man mit solchen Prognosen immer gerne von den tatsächlichen Ereignissen überrollt…. aber es gibt eben auch die gigantischen Kosten einer solchen Umstellung zu bedenken, die völlig unklare Rechtslage zum Austritt einzelner Länder, die Folgekosten durch Auf- und Abwertung der neu entstandenen Währungen.

Und zu welchem vorherigen Zustand würde diese zerfallen Eurozone überhaupt zurückkehren wollen? Zum alten Europäischen Währungssystem? Das würde aber vermutlich, genau wie in früheren Krisen, selbst wiederum Staatsgelder brauchen, um all die verschiedenen Währungen auch gegen die Angriffe von Spekulanten im Schwankungsrahmen zu halten. Oder zum System völlig frei schwankender Währungen? Das aber würde all die erwähnten Folgekosten eines solchen Zerfalls noch erheblich steigern.

Es ist den Politikern in Europa natürlich unmöglich, die exakten Folgen eines Zerfalls des Euroraums vorherzusehen – das Potential für geradezu gigantische Verluste auf allen Seiten ist aber vorhanden und bekannt. Die Unwägbarkeit der Situation sowie die wirtschaftlichen und politischen Risiken eines solchen Auseinanderbrechens wiegen aber umso schwerer, da keine mit Sicherheit bessere Alternative bekannt ist.

Daher also folgende Prognose: Der Euro wird überleben.

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